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update:
29.10.2011 |
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Websites |
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Inhalt:
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THEMEN |
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WS_008 |
Verhindern Sie den "Klau" Ihrer Mail-Adresse |
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WS_007 |
Website-Impressum |
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WS_002 |
Preisangaben auf einer Web-Site |
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WS_007 |
Was muss lt. gesetzlichen Regelungen im Impressum einer Web-Site angeben werden ?
| | Gemäß Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz -TDG) (Ausfertigungsdatum: 22. Juli 1997; Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 und 4 Abs. 1 G v. 14. Dezember 2001 I 3721, Umsetzung der EGRL 31/2000 (CELEX Nr: 300L0031) vgl. G v. 14. Dezember 2001 I 3721) müssen Sie lt. § 6 dieses Gesetzes in einem über jede Ihrer Angebotsseiten zugänglichem Impressum mindestens folgende Angaben machen: | - den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
- Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post
- soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
- das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
- soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S.16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die Angabe dieser Nummer.
| Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz, dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.
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WS_002 |
Preisangaben auf einer Web-Site
| | Wenn Sie eine eigene Internetseite betreiben, sollten Sie in jedem Fall auch Preise
für von Ihnen angebotene Leistungen nennen ! "Der Surfer" will vergleichen und das nächste Angebot ist nur einen Klick entfernt.
Wer auf seiner Internet-Site für angebotene Produkte oder Dienstleistungen Preise angibt, muss diese im Bereich Deutscher Rechtsprechung als Brutto-Preise (inc. gesetzlicher Mehrwertsteuer) angeben. Die Angabe von Netto-Preisen ist nur ergänzend zu Brutto-Preisen möglich. Nachdem sich einzelne Rechtsanwaltskanzleien darauf "spezialisiert" haben, Verstöße gegen diese Regelung umgehend kostenpflichtig abzumahnen, empfiehlt sich die peinliche Einhaltung dieser gesetzlichen Regelung.
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