Wird die Künstlersozialkasse am 19.9.2008 abgeschafft?

Der Streit um die Künstlersozialkasse eskaliert - Bundesregierung, betroffene Künstlerverbände und Politik führen mit unterschiedlichen Argumenten eine verbissene  Diskussion. Auslöser ist eine Empfehlung zum "Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft"  hervor, über die im Bundesrat am 19. September abgestimmt wird. Kulturstaatsminister Bernd Neumann lehnt diesen Vorstoß "entschieden ab".

Er betonte: "Die Künstlersozialversicherung ist eine unverzichtbare Einrichtung und eine der Grundlagen für die Vielfalt des kulturellen Lebens in Deutschland.» Es gehe
bei der Künstlersozialversicherung nicht nur um die Absicherung für den einzelnen Künstler, sondern «auch um die Zukunft Deutschlands als Standort der Kreativ- und
Kulturwirtschaft".

Laut Bundesrat haben sich der Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Frauen und Jugend, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten für eine
Abschaffung der Künstlersozialversicherung ausgesprochen.
Konkret heißt es: "Der Aufwand bei der Feststellung der Abgabenpflicht und bei der Durchführung des Verfahrens, die verstärkten Kontrollen durch die Deutsche Renten- versicherung bei der Ermittlung der abgabepflichtigen Unternehmen sowie die Verpflichtung zur Beantwortung eines mehrseitigen Fragebogens führen zu einer
großen Bürokratie."

Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann: "In Wirklichkeit geht es den sieben Bundesländern darum, die abgabepflichtigen Unternehmen und öffentlichen Körper-schaften auf Kosten der Künstler von ihren Sozialver-sicherungspflichten zu befreien."

Die Künstlersozialversicherung wurde 1983 gegründete. Sie finanziert sich mit ca. 50 Prozent durch die Beiträge der Versicherten, mit ca. 20 Prozent durch Bundeszuschüsse und mit ca. 30 Prozent durch eine Abgabe der Kunst und Publizistik verwertenden Unternehmen. 160.000 Mitglieder sind zur Zeit in der Künstlersozialkasse versichert.

Mehr Informationen:
http://www.artist-forum.de/offen/downloads/ksk.pdf
http://www.kuenstlersozialkasse.de
http://freie-wildbahn-ev.de

17.09.2008, Mike Biedermann